Nicht haltbar

Neue Gestaltungsformen für Unterhaltsleistungen aus Stiftungserträgen

• Horst Ohlmann

Vor dem Jahr 2000 waren Unterhaltszahlungen an den Stifter aus Stiftungserträgen nur vereinzelt Gegenstand stiftungsrechtlicher Literatur. Mit der Erhöhung des Sonderausgabenabzugs durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung von Stiftungen (v. 25.07.2000, BGBl. I 1034) und dem von der Sparkassen-Finanzgruppe in den Verkehr gebrachten Modell einer Publikumsstiftung, das erstmals einem breiten Publikum die Errichtung einer Stiftung mit Versorgungsleistungen näherbrachte, kam Bewegung in die Diskussion. Die Oberfinanzdirektion (OFD) Magdeburg untersagte jedoch mit Verfügung vom Mai 2004 derartige Gestaltungsformen. Jüngere Entwicklungen bieten Anlass, die Thematik wieder aufzugreifen.